Bildungsgipfel ohne Bildung

Agnes Alpers, Nicole Gohlke

"Wer sich vom Bildungsgipfel konkrete Fortschritte in der Bildungspolitik erhofft hatte, wurde bitter enttäuscht", sagt die aus- und weiterbildungspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Agnes Alpers. "Im vergangenen Jahr hatte die Kanzlerin noch vollmundig angekündigt, dass die unzähligen Warteschleifen zwischen Schule und Beruf auf den Prüfstand gehören und alle Jugendlichen eine qualifizierte Ausbildung bekommen sollen. Von all dem ist nun keine Rede mehr. Angela Merkel und Bildungsministerin Annette Schavan haben wieder einmal gezeigt, dass ihre Bildungspolitik konzeptionslos ist und dass ihnen Steuererleichterungen für Reiche und große Unternehmen wichtiger sind als der Kampf gegen die Bildungsmisere."

Die hochschulpolitische Sprecherin der Fraktion, Nicole Gohlke, ergänzt: "In diesem Jahr haben Hunderttausende für bessere Bildung demonstriert und gestreikt. Der Bildungsgipfel der Bundesregierung war ein Gipfel der Unfähigkeit. Statt mehr gibt es zukünftig weniger Geld für Bildung, wenn die Länder den massiven Steuererleichterungen im Bundesrat zustimmen. Die Fortsetzung der breiten Bildungsproteste ist notwendig und findet die Unterstützung der LINKEN."